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| LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2006 - L 8 AS 161/05 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.01.2006 - L 8 AS 161/05 (https://dejure.org/2006,104660)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - L 8 AS 161/05 (https://dejure.org/2006,104660)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerfG, 26.09.2005 - 1 BvR 1773/03
Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen bei der Bemessung von Arbeitslosenhilfe …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2006 - L 8 AS 161/05
Die Alhi ist nicht beitrags-, sondern steuerfinanziert und fällt daher nicht in den Schutzbereich des Art. 14 GG (vgl BVerfG, Beschluss vom 26. September 2005 - 1 BvR 1773/03 - zur Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen bei der Bemessung von Alhi). - BVerfG, 14.03.2001 - 1 BvR 2402/97
Verfassungsbeschwerde gegen zeitliche Begrenzung der Arbeitslosenhilfe nicht …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2006 - L 8 AS 161/05
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) habe mit Beschluss vom 14. März 2001 (- 1 BvR 2402/97 -) zu den maßgeblichen Rechtsfragen im Rahmen der Frage der Begrenzung der Bezugsdauer von originärer Alhi bereits Stellung genommen und keinen Verstoß gegen Verfassungsrecht festgestellt. - BSG, 30.03.2004 - B 1 KR 30/02 R
Krankenversicherung - 58-jähriger Arbeitsloser - Anspruch auf Krankengeld auch …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2006 - L 8 AS 161/05
Wenn sie vorlagen - etwa das Fehlen der objektiven Verfügbarkeit - konnten sie den zugrunde liegenden Anspruch ausschließen (vgl BSG, Urteil vom 30. März 2004 - B 1 KR 30/02 R - SozR 4-2500 § 44 Nr. 1 = Breithaupt 2005, Seite 157).
- BSG, 04.09.2003 - B 11 AL 73/02 R
Abschaffung der originären Arbeitslosenhilfe - Erlöschen des Anspruchs auf …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2006 - L 8 AS 161/05
Er war insbesondere nicht daran gehindert, diese Leistungsart abzuschaffen und für die Sicherstellung des Lebensunterhalts ein anderes Regelungswerk einzuführen (zum Wegfall der originären Alhi ab 1. Januar 2000 vgl BSG SozR 4-4300 § 434b Nr. 1). - BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75
Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2006 - L 8 AS 161/05
Klärungsbedürftig erscheint jedoch in einer Vielzahl anhängiger Verfahren, ob die (fehlende) gesetzliche Regelung verfassungsgemäß ist (vgl zur Klärungsbedürftigkeit in solchen Fällen BSG Beschluss vom 22. August 1975, BSGE 40, 158).- . - LSG Bayern, 25.08.2006 - L 8 AL 8/05
Voraussetzungen für die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld 2 sowie …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2006 - L 8 AS 161/05
Sollte es bei diesen übergeordneten Zielen in einigen Einzelfällen zu einer Reduzierung der finanziellen Transferleistung kommen, muss dieser Umstand hingenommen werden (vgl zu den vorstehenden Ausführungen Senatsbeschluss vom 26. Januar 2005 - L 8 AL 8/05 ER - Senatsurteil vom 30. Juni 2005 - L 8 AL 57/05 -). - LSG Niedersachsen-Bremen, 30.06.2005 - L 8 AL 57/05
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2006 - L 8 AS 161/05
Sollte es bei diesen übergeordneten Zielen in einigen Einzelfällen zu einer Reduzierung der finanziellen Transferleistung kommen, muss dieser Umstand hingenommen werden (vgl zu den vorstehenden Ausführungen Senatsbeschluss vom 26. Januar 2005 - L 8 AL 8/05 ER - Senatsurteil vom 30. Juni 2005 - L 8 AL 57/05 -).